Question: Wie steht es um die Pressefreiheit in Deutschland?

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In Deutschland gewährleistet Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland die Pressefreiheit gemeinsam mit der Meinungsfreiheit, der Rundfunkfreiheit und der Informationsfreiheit. Details zu Rechtsfragen regelt heute das Medienrecht, speziell das Presserecht.

DiePressefreiheit im Zeichen des Neoliberalismus Gibt es nocheine Pressefreiheit in Deutschland?

Wie steht es um die Pressefreiheit in Deutschland?

Sind die Medien mitverantwortlichfür sinkende Reallöhne und dieMassenarbeitslosigkeit? SeitJahrzehnten wird die öffentliche Meinung von den Mediengeprägt. Dabei ist leider selbst im Zeitalter der Pressefreiheitder Informationsfluss ausgesprochen einseitig. Viele selbstherrlicheKolumnisten beharren besonders im wirtschaftspolitischen Bereich sturauf ihrer Meinung und sind nicht im Geringsten bereit, ihre Haltungangesichts immer deutlicher werdender Widersprüche zuüberdenken.

Auchin Deutschland ist es um die Pressefreiheit schlecht bestellt! Wen kümmerts,dass Wie steht es um die Pressefreiheit in Deutschland? Schwindelerregende Höhen erreicht haben? Abgehoben schmettern sie alles ab, was nichtihren Vorstellungen entspricht. Pressefreiheit: So darf es nicht weitergehen! DasDiktat der Medien muss aufgebrochen, ihr eigenmächtigesMeinungsmonopol abgeschafft werden. Wir brauchen endlich offene undehrliche Debatten über die wahren Ursachen des wirtschaftlichenNiedergangs und keineweiteren neoliberalen Ablenkungsmanöver im Sinne der Agenda2010!

Dieneoliberalen Wortverdreher, die Souffleure vieler Politiker, hattenüber drei Jahrzehnte das Sagen und haben am deutschen Staatgenug herumexperimentiert. Sie haben ihre Chance gehabt und sindgescheitert. Wer weiterhin unbeirrt am neoliberalen Lohndumpingfesthält, ohne sachlich auch auf die Alternativen einzugehen z. Wiesteht es um unsere Pressefreiheit? Interviewaus dem Jahr 2002 sw-magazin:Herr Müller, was halten Sie von der Pressefreiheit inDeutschland?

Müller: Ich bin ja nicht der Erste der feststellt, dassdie Pressefreiheit in der Praxis gleichzusetzen ist mit dem Recht derGroßverleger, ihre Meinung zu verbreiten. Überall haben dieMächtigen dieser Welt die kleinen und mittelständischenVerlage aufgekauft und zu einflussreichen meinungsbildenden Fabrikenverschmolzen. Dass es anderswo nicht besser läuft heißtaber nicht, dass man es nicht anders hätte machenkönnen. Es ist zwar müßig,über vergangene Fehler zu reden, aber es hätte durchausMöglichkeiten gegeben, die Selbständigkeit dermittelständischen Verlage zu sichern.

Müller: Natürlich ließe sich derKonzentrationsprozess im Medienbereich umkehren. Müller: Um nur ein Beispiel zu nennen - man könnteeine Art Monopolsteuer einführen für Großverlage. Aber keine Angst, eine Umsetzung dieses Vorschlags ist kaum zubefürchten, da keine Partei und kein Politiker es in Betrachtziehen würde, die Medienbosse zu verprellen.

Wie steht es um die Pressefreiheit?

Wer es dennochwagen würde, beginge politischen Selbstmord. Alle politischen Eingriffe seit 1980haben letztlich dazu geführt, dass es den Konzernen und demGroßkapital heute besser, der Bevölkerung aber schlechtergeht. Weil die Medien die Legislative mehr oder weniger dirigierenoder zumindest bevormunden, tragen sie für diese Entwicklungeine hohe Verantwortung.

Müller: Ich habe beobachtet, dass selbst seriöseBlätter ihre Voreingenommenheit schwerlich ablegen könnenund oft nur ihre eigene Meinung gelten lassen. Wenn es etwa um dieProbleme der Globalisierung geht, verstehen sie es, jede aufkommendeDiskussion über angemessene Zollgrenzen oder Importsteuern imKeim zu ersticken. Wer es wagen würde zuwidersprechen, verlöre gleichsam seinen Expertenstatus. Auf der anderen Seite bringen die Redaktionen ihre Lieblingsideenimmer wieder ins Gespräch z.

Es gibt hunderte Beispiele dafür. Vor Jahren noch verfügten fast alle Zeitungs-und Zeitschriftenverlage über eine eigene Satzherstellung mithochbezahlten Technikern.

Wie steht es um die Pressefreiheit in Deutschland?

Inzwischen wurden diese Arbeiten weitgehendausgelagert an Subunternehmer. Diese abhängigen Subunternehmerwerden derart im Preis gedrückt, dass Tariflöhnelängst zur Utopie wurden.

Ich kenne viele Schriftsetzer bzw. Mediengestalter, die heute real nur noch halb Wie steht es um die Pressefreiheit in Deutschland?

viel verdienen wieeinst. Die neoliberale Propaganda, die ständige Forderung nachder Flexibilisierung der Arbeitswelt, liegt also im ureigenstenInteresse der Pressezaren. Müller: Natürlich, wenn man offen und ehrlich undvor allem unzensiert über alles reden würde, könntemit den richtigen Weichenstellungen der Teufelskreis ausMassenarbeitslosigkeit, sinkenden Löhnen und Steuer- undBeitragserhöhungen schnell durchbrochen werden.

Wie steht es um die Pressefreiheit in Deutschland? das geht undwie auch die Entwicklungsländer nicht zu kurz kommen, habe ichknapp und präzise in meinen Büchern beschrieben.

Bislang haben nicht einmal meine Gegner meine Thesen widerlegenkönnen und ich kann mir auch kaum vorstellen, dass es jegelingen könnte. Schließlich habe ich an meinen KonzeptenJahrzehnte gearbeitet und die Auswirkungen in Tausenden von Szenarienimmer wieder durchgespielt.

Für unliebsame Überraschungengibt es da wenig Spielräume. Erstveröffentlichung2002 ManfredJulius Müller analysiert und kritisiert seit 40 Jahrenweltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedenerBücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Demokratie,Kapitalismus und Politik.

Die Aufbereitung, Auswahl und Gewichtung der Nachrichten ist entscheidend für die Meinungsbildung! Und die so erzeugte öffentliche Meinungsbildung bestimmt wiederum den Wahlausgang und damit die Zukunft Deutschlands. Es kommt also ganz darauf an, was die Presse und die Fernsehsender in den Vordergrund rücken.

Ein ist kein wirklich freies, selbstbestimmendes Volk mehr. Der kritische Blick hinter die Kulissen politischer Machenschaften:.

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